Präambel des Grundgesetzes von Los Santos
Im Bewusstsein der Verantwortung vor den Bürgern und der Gemeinschaft der Stadt Los Santos, in dem Bestreben, Gerechtigkeit, Freiheit und Frieden zu sichern, geben sich die Menschen von Los Santos dieses Grundgesetz. Es ist Ausdruck des Willens, eine demokratische, freiheitliche und rechtsstaatliche Ordnung zu bewahren, in der die Würde des Einzelnen und die Freiheit des Denkens, Glaubens und Handelns respektiert und geschützt werden.
Dieses Grundgesetz dient dem Ziel, das friedliche Zusammenleben aller Bürger zu gewährleisten, die Rechte und Pflichten jedes Einzelnen zu wahren und den Schutz durch und vor dem Staat sicherzustellen. Die staatlichen Gewalten sind verpflichtet, die Werte der Gleichheit, der Menschenrechte und des sozialen Friedens zu fördern und in ihrem Handeln zur Geltung zu bringen.
Los Santos bekräftigt mit diesem Grundgesetz seinen Einsatz für das Wohl aller Bürger und den fortdauernden Schutz der Demokratie, um ein gerechtes und sicheres Miteinander für kommende Generationen zu ermöglichen.
Abkürzungen und Definitionen
Die folgenden Definitionen gelten für alle Teile des Gesetzes:
- DOJ: Department of Justice
- LSPD/SO: Los Santos Police Department / Sheriff’s Office
- LSMD: Los Santos Medical Department
Bill of Rights der Staatsbürger von Los Santos
Artikel 1 #
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalten.
Artikel 2 #
Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
Artikel 3 #
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In dieses Recht darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Artikel 4 #
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Artikel 5 #
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Artikel 6 #
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze und dem Recht der persönlichen Ehre.
Artikel 7 #
Alle Bürger von LS haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Artikel 8 #
Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch das Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Artikel 9 #
Die Wohnung ist unverletzlich.
Artikel 10 #
Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.
Artikel 11 #
Die Regierung verpflichtet sich dazu, die Staatsbürger von Los Santos über die Ausrufung des Polizeistaates zu informieren.
Artikel 12 #
Die Exekutivbehörden, welche nach dem Gesetz über den unmittelbaren Zwang, als solche in der Präambel aufgezählt und deklariert sind, üben volle Handlungsfähigkeit der Judikativbehöden aus, welche nach Gesetz über den unmittelbaren Zwang, als solche in der Präambel aufgezählt und deklariert sind.
